Zum Inhalt

CDU · Arbeitsplätze schaffen. Sicherheit stärken. Sozial bleiben.

Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 1994 · Original

Das Programm enthält 12 von 151 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 12
  1. Die Fördervorteile in Sachsen-Anhalt sollen mittelfristig beibehalten werden, damit einheimische Unternehmer in der sozialen Marktwirtschaft mithalten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit einheimische Unternehmer in der sozialen Marktwirtschaft mithalten können und der Standort der jungen Bundesländer der interessanteste in Deutschland bleibt, müssen die Fördervorteile in Sachsen-Anhalt mittelfristig beibehalten und die Forschung verstärkt werden. Link zum Original
  2. Übergeordnete Gemeinschaften sollen nur die Aufgaben wahrnehmen, die kleinere nachgeordnete Gemeinschaften nicht ebenso gut oder besser erfüllen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Sie ist Ausdruck des Subsidiaritätsprinzips: übergeordnete Gemeinschaften sollen nur die Aufgaben wahrnehmen, die nachgeordnete kleinere Gemein· schaffen nicht ebenso gut oder gar besser erfüllen können. Link zum Original
  3. Die kommunalen Kompetenzen sollen gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Von daher gilt es, die kommunalen Kompetenzen zu stärken und nicht durch Ausweitung staatlicher Aufgaben weiter auszuhöhlen. Link zum Original
  4. Die kommunalen Kompetenzen sollen nicht durch eine Ausweitung staatlicher Aufgaben weiter ausgehöhlt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Von daher gilt es, die kommunalen Kompetenzen zu stärken und nicht durch Ausweitung staatlicher Aufgaben weiter auszuhöhlen. Link zum Original
  5. Die Gemeinde soll die Grundlage des demokratischen Staates sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Da der Staat von unten nach oben aufgebaut wird, ist die Gemeinde Grundlage des demokratischen Staates. Link zum Original
  6. Menschen sollen sich mit der Gemeinde identifizieren können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Da der Staat von unten nach oben aufgebaut wird, ist die Gemeinde Grundlage des demokratischen Staates. Mit ihr muß sich der Mensch identifizieren können. Link zum Original
  7. Es soll attraktiver werden, sich kommunalpolitisch als Bürger für Bürger einzusetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Es muß attraktiver werden, sich kommunalpolitisch als Bürger für Bürger einzusetzen. Link zum Original
  8. Das kommunalpolitisch engagierte Mitmachen der Bürger soll gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir das kommunalpolitisch engagierte Mitmachen der Bürger fördern. Link zum Original
  9. Einem größeren Anteil plebiszitärer Elemente sowie ihrer konsequenten Inanspruchnahme und Umsetzung soll größere Bedeutung zukommen als bisher.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb kommt einem größeren Anteil an plebiszitären Elementen sowie ihrer konsequenten Inanspruchnahme und Umsetzung eine größere Bedeutung zu als bisher. Link zum Original
  10. Die Urwahl der Bürgermeister und Landräte wird befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    In diesem Sinne begrüßen wie die Urwahl der Bürgermeister und Landräte. Link zum Original
  11. Die geschaffenen kommunalen Grundlagen sollen mit einer Funktionalreform verbunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Die mit der Verabschiedung der Kommunalverfassung und der Kreisgebietsreform geschaffenen Grundlagen müssen nun mit einer Funktionalreform verbunden und durch eine Neugestaltung der Finanzbeziehung zwischen Kommunen und Land ergänzt werden. Link zum Original
  12. Die Finanzbeziehungen zwischen Kommunen und Land sollen neugestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Die mit der Verabschiedung der Kommunalverfassung und der Kreisgebietsreform geschaffenen Grundlagen müssen nun mit einer Funktionalreform verbunden und durch eine Neugestaltung der Finanzbeziehung zwischen Kommunen und Land ergänzt werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de