Bedürftigkeitsprüfung
Fachbegriff
Es wird geprüft, ob jemand seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ganz aus eigenem Geld bestreiten kann. Nur dann gibt es bestimmte Leistungen, etwa im Sozialrecht. Gemeint ist also eine Prüfung von Einkommen und Vermögen.
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In den Programmen
21 Forderungen aus 11 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2018
CDU CSU SPD · Koalitionsvertrag 2
2017
Grüne 4
2013
SPD 2
1994
Linke 1
1990
Grüne 1
Länder
Bayern
1998
Grüne BY 2
Baden-Württemberg
2006
FDP BW 2
Sachsen
2019
SPD SN 2
Thüringen
2019
CDU TH 2
Linke TH 1
Bremen
2007
BIW HB 2
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.