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Themen

Ost- und Fremdrenten

34 Forderungen zum Thema „Ost- und Fremdrenten“ in den Programmen zur letzten Wahl in 9 Parlamenten, die meisten in Sachsen (14). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 1Forderungen in Sachsen-Anhalt
  • 1Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 06.09.2026Landtagswahl

Ost- und Fremdrenten in Sachsen-Anhalt

1 Forderung aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von einer Partei. Alle Themen in Sachsen-Anhalt

CDU STSPD STFDP STKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Härtefallfonds der Bundesregierung für DDR-Rentenansprüche wird als unzureichend abgelehnt, weil er nur Einmalzahlungen an eine eng begrenzte Gruppe vorsieht.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Bund und ostdeutsche Länder sollen verbindlich einen zusätzlichen Gerechtigkeitsfonds zum Ausgleich von Ost-West-Verzerrungen im Rentensystem auflegen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Der Bund soll die Hauptverantwortung für die Finanzierung eines Gerechtigkeitsfonds für DDR-Rentenansprüche tragen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

Linke ST 1
  1. Ein Gerechtigkeitsfonds zahlt regelmäßige Ausgleichszahlungen an einen erweiterten Kreis ehemaliger DDR-Beschäftigter und berücksichtigt in der DDR geschiedene Frauen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Sachsen 14041
Bundestag 713–
Thüringen 501–
Bayern 212–
Mecklenburg-Vorpommern 2011
Brandenburg 101–
Hessen 1012
Rheinland-Pfalz 101–
Sachsen-Anhalt 1013

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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