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Themen

Ganztag und Schulgebäude

812 Forderungen zum Thema „Ganztag und Schulgebäude“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (112). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 69Forderungen in Bremen
  • 6Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 14.05.2023Bürgerschaftswahl

Ganztag und Schulgebäude in Bremen

69 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 6 Parteien. Alle Themen in Bremen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Die gebundene Ganztagsschule wird in Bremen und Bremerhaven massiv ausgebaut, damit der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026/27 vor allem in Grundschulen umgesetzt werden kann. 67 von 87 Sitzen

SPD

  1. Die gebundene Ganztagsschule wird in Bremen und Bremerhaven massiv ausgebaut, damit der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026/27 vor allem in Grundschulen umgesetzt werden kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 89 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb dafür sorgen, die gebundene Ganztagsbeschulung in Bremen und Bremerhaven massiv auszubauen, damit der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/27 vor allem in den Grundschulen umgesetzt werden kann. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich KI

CDU

  1. Alle Grundschulen in Bremen und Bremerhaven werden Ganztagsgrundschulen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle Grundschulen in Bremen und Bremerhaven zu Ganztagsgrundschulen machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise unsicher KI

Grüne

  1. Schulen werden beim Ausbau zum gebundenen und rhythmisierten Ganztag unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Schulen beim Ausbau zum gebundenen und rhythmisierten Ganztag unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Linke teilweise FDP ähnlich KI
  2. Schulen werden beim Ausbau zum gebundenen und offenen Ganztag unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Schulen beim Ausbau zum gebundenen und offenen Ganztag unterstützen. Mittelfristig soll dieser flächendeckend zum gebundenen Ganztag weiterentwickelt werden. Dazu entwickeln wir Konzepte zur Gewinnung von gut qualifiziertem Personal. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Linke teilweise FDP ähnlich KI
  3. Der Ganztag wird mittelfristig flächendeckend zum gebundenen Ganztag weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Schulen beim Ausbau zum gebundenen und offenen Ganztag unterstützen. Mittelfristig soll dieser flächendeckend zum gebundenen Ganztag weiterentwickelt werden. Dazu entwickeln wir Konzepte zur Gewinnung von gut qualifiziertem Personal. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI

FDP

  1. Die Ganztagsschulen werden schnell ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Zu diesem Erfolg trägt in hohem Maße der von uns geforderte schnelle Ausbau der Ganztagsschulen bei. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher Linke teilweise KI
  2. Mehr Ganztagsschulen sollen berufstätigen Eltern eine zuverlässige Betreuung ihrer Kinder sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Durch ein erhöhtes Angebot von Ganz-tagsschulen wollen wir Freie Demokraten außerdem berufstätigen Eltern eine zuverlässige Betreuung ihrer Kinder gewährleisten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Sofort wird neuer Schulraum geschaffen, damit jede Schülerin und jeder Schüler einen ansprechenden Bildungsplatz erhält. 51 von 87 Sitzen

SPD

  1. Es werden neue Schulen gebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bauen neue Schulen und stellen mehr Lehrkräfte ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne Linke ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI

CDU

  1. Sofort wird neuer Schulraum geschaffen, damit jede Schülerin und jeder Schüler einen ansprechenden Bildungsplatz erhält.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns sofort dafür einsetzen, dass neuer Schulraum geschaffen wird, um jeder Schülerin und jedem Schüler einen ansprechenden Bildungsplatz anzubieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise unsicher FDP gleiches Thema KI
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 29

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Weitere Schulen werden zu Ganztagsschulen ausgebaut, um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 zu erfüllen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Bau von Schulen und Kitas wird massiv vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Schul- und Kitagärten werden gestärkt und gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Neue Quartiersbildungszentren werden gebaut, zuerst in Kattenturm, Blumenthal und Bremerhaven-Lehe.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die gebundene Ganztagsbeschulung wird ausgebaut, damit der Rechtsanspruch ab 2026/27 vor allem an Grundschulen erfüllt wird.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Ziel ist die gebundene, rhythmisierte Ganztagsschule.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Für den Ganztagsausbau werden konzeptionelle Grundlagen geschaffen sowie investive, konsumtive und personelle Mittel bereitgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Alle Grundschulen sollen schnellstmöglich Ganztagsschulen werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Für jeden Schulstandort wird eine verlässliche Ganztagsplanung sichergestellt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. An Schulen mit Sozialstufe 5 und 4 wird der gebundene Ganztag konsequent umgesetzt.

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    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Wo nötig, werden schulische Betreuungsangebote und Kooperationen mit Horten als Übergangslösungen genutzt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Wird der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung durch Hortbetreuung erfüllt, entfallen Hortbeiträge.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Hortplätze werden nur abgebaut, wenn ein Betreuungsangebot an Grundschulen besteht.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Die Mittagessensbeiträge von Ganztagsschulen und Horten werden vereinheitlicht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Das Mittagessen an Ganztagsschulen und Horten wird weiterhin subventioniert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Schulen werden bei der Ganztagsgestaltung unterstützt, unter Beteiligung des nicht unterrichtenden Personals.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Mit dem Ganztagsausbau sollen Hausaufgaben zunehmend entfallen.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Bei Schulneubauten werden Einzelkabinentoiletten ohne Geschlechtertrennung für trans* und nicht-binäre Schülerinnen und Schüler vorgesehen.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Die Investitionen in Schul- und Kitabauten werden fortgesetzt und die Planungen verbessert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  20. Bei der Entwicklung von Baugebieten wird frühzeitig ausreichend Platz für Schulbauten reserviert.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Die Bauabteilungen der Bildungsbehörde und von Immobilien Bremen werden für die geplanten Bauvorhaben ausgestattet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Die stadteigenen Baugesellschaften GEWOBA und BREBAU werden beim Schulbau in die Pflicht genommen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Für Neu- und Umbauten von Schulen und Sporthallen werden die nötigen Mittel bereitgestellt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Das Land investiert in den Erhalt der Schullandheime, um ihren Bestand dauerhaft zu sichern.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Gemeinsam mit den Einrichtungen werden Lösungen gesucht, um Kita-Gelände und Schulhöfe außerhalb der Öffnungszeiten zum Spielen zu öffnen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  26. Der Ausbau der Ganztagsschulen wird genutzt, um Schulen für Akteure und Bewohner im Stadtteil zu öffnen und Räume für Kooperationen zu schaffen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  27. Es wird geprüft, wie Kinder- und Jugendfarmen bei der Ausweitung der Ganztagsschule als Bestandteil der Angebotsstruktur einbezogen werden können.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  28. Oberstes Ziel der öffentlichen Immobilienstrategie ist der Ausbau von Schulen und Kitas.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  29. Eine Senatskommission für Schul- und Kitabau wird gebildet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 22
  1. Kitas in benachteiligten Stadtteilen erhalten ein öffentlich finanziertes kostenloses Frühstück.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Ankunftsquartiere werden bei der Ausstattung von Schulen und Kitas bevorzugt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Bedingungen in der sportbetonten Oberschule an der Ronzelenstraße werden optimiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Ein Bau- und Sanierungsprogramm für Kita-Bestandsgebäude und Neubauten wird aufgelegt, auch durch die öffentliche Hand.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. In wachsenden Stadtteilen werden Campus-Lösungen mit Krippe, Kita und Grundschule an einem Ort intensiv geprüft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Schulen in benachteiligten Stadtteilen werden zuerst zu Ganztagsschulen ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Das Schulmittagessen im Ganztag ist für alle Schülerinnen und Schüler kostenlos.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Neue Quartiersbildungszentren werden gebaut, zuerst in Kattenturm, Blumenthal und Bremerhaven-Lehe.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Die Schulstandortplanung wird schnell an die aktuelle Geburtenentwicklung angepasst, um ausreichend Schulraum zu schaffen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Differenzierungs- und Fachräume an Schulen werden nicht in Klassenräume umgewandelt.

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  11. Moderne Lernorte für alle Kinder und Jugendlichen sowie zeitgemäße Arbeitsplätze für die Beschäftigten an Schulen werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Schulgebäude gehören in öffentliche Hand.

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  13. Bei der Entwicklung von Baugebieten wird frühzeitig ausreichend Platz für Schulbauten reserviert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Die Bauabteilungen der Bildungsbehörde und von Immobilien Bremen werden so ausgestattet, dass sie die geplanten Bauvorhaben bewältigen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  15. Werden Schulbauten ausnahmsweise durch externe Partner realisiert, erfolgt dies in Kooperation mit GEWOBA oder BREBAU statt mit der privaten Bauwirtschaft.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  16. Die Schulstandortplanung für Neubau oder Sanierung aller Berufsschulen wird in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  17. Die Zeit- und Finanzpläne für die Berufsschulen werden schnell in eine konkrete Bauplanung umgewandelt und mit Haushaltsmitteln hinterlegt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. GEWOBA und BREBAU werden verstärkt zum Bau von Schulen und Kitas herangezogen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  19. Schul- und Kita-Kapazitäten werden zügig und bedarfsgerecht ausgebaut.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Kitas und Schulen erhalten angemessene staatliche Mittel für die Verpflegung der Kinder.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Die Verpflegung in Kitas und Schulen wird kostenlos und in hoher Qualität angeboten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  22. Schul- und Kita-Gärten werden gefördert.

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Grüne 14
  1. Die Investitionen in den Schul- und Kindergartenbau werden fortgesetzt und die Planungen verbessert, um Kapazitäten frühzeitig bereitzustellen.

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  2. Schulen werden beim Ausbau zum gebundenen und rhythmisierten Ganztag unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Für Schülerinnen und Schüler werden angemessene Räume zum Schaffen und Präsentieren von Kunst und Musik bereitgestellt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Schulen werden beim Ausbau zum gebundenen und offenen Ganztag unterstützt.

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  5. Der Ganztag wird mittelfristig flächendeckend zum gebundenen Ganztag weiterentwickelt.

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  6. Es werden Konzepte zur Gewinnung von qualifiziertem Personal für den Ganztag entwickelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Der starre Stundentakt wird zugunsten einer kindgerechten Rhythmisierung aufgebrochen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Angebote zur Hausaufgabenbetreuung in der Schule werden unterstützt, solange Schulen nicht im gebundenen Ganztag arbeiten.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  9. Schulen werden bei der Modernisierung der Toiletten unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Viele geschlechtergetrennte Schultoiletten werden durch Einzelkabinen ersetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Die Stadtteilbeiräte erhalten ein digitales Informations- und Dokumentationssystem über Schul- und KiTa-Bauvorhaben.

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  12. Alle Schulen und Kitas sollen, wo Platz ist, Gärten zum Anbau von Lebensmitteln bekommen.

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  13. Eine Vernetzungsstelle für Schulverpflegung wird wieder geschaffen.

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  14. Alle Schulen und Kitas erhalten, wo es der Platz zulässt, einen Garten und eine Lehrküche.

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SPD 11
  1. Es werden neue Schulen gebaut.

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  2. Grundschulen und weiterführende Schulen werden, wo sinnvoll und möglich, zu einem Schulcampus zusammengeführt.

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  3. Die gebundene Ganztagsschule wird in Bremen und Bremerhaven massiv ausgebaut, damit der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026/27 vor allem in Grundschulen umgesetzt werden kann.

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  4. Für Schulneubauten und -umbauten werden schrittweise die notwendigen Finanzmittel bereitgestellt.

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  5. Berufliche Schulen erhalten moderne Unterrichtsräume und Werkstätten sowie aktivierende Lehr- und Lernformen.

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  6. Die beruflichen Schulen in der Stadt Bremen werden im Rahmen der Schulstandortplanung zu Campusschulen weiterentwickelt.

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  7. Die berufsbildenden Schulen im Land verfügen über zeitgemäße Unterrichtsräume, modernste Werkstätten und eine verlässliche IT-Infrastruktur.

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  8. Die Bremer Schullandheime werden erhalten und gestärkt.

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  9. Alle Schülerinnen und Schüler besuchen mindestens einmal in ihrer Schulzeit ein Schullandheim.

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  10. Mit den Trägern der Schullandheime wird ein Dialog über Investitionen in eine zeitgemäße und nachhaltige Ausstattung begonnen.

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  11. Zusätzliche Ausgaben fließen schwerpunktmäßig in Bau, Ausstattung und Modernisierung von Schulen und Kitas.

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CDU 10
  1. Alle Grundschulen in Bremen und Bremerhaven werden Ganztagsgrundschulen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Kooperationen von Ganztagsschulen mit Sportvereinen und örtlichen Trägern der Kinder- und Jugendhilfe werden intensiviert und ausgeweitet.

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  3. Auch an weiterführenden Schulen werden die entsprechenden Angebote weiter ausgebaut.

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  4. Schulen werden konsequent als offene Häuser und Orte der Begegnung im Stadtteil etabliert, orientiert an skandinavischen Vorbildern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  5. Die Finanzierung einer verbesserten Kooperation von Sportvereinen und Schulen wird verlässlich geregelt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Im zentralen Bremer Westen in Walle und Gröpelingen wird der Bau eines neuen Gymnasiums vorangetrieben.

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  7. Schulen in sozial herausgeforderten Quartieren in Bremerhaven und Bremen erhalten gezielt eine bessere Infrastruktur.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Sofort wird neuer Schulraum geschaffen, damit jede Schülerin und jeder Schüler einen ansprechenden Bildungsplatz erhält.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Für junge Mädchen ist die Schultoilette ein sicherer und sauberer Ort.

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  10. Die Mensen der Schulen werden für ein günstiges und gutes Essen im Stadtteil geöffnet.

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FDP 10
  1. Der Ausbau von Ganztagsschulen wird beschleunigt.

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  2. Die Ganztagsschulen werden schnell ausgebaut.

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  3. Kinder aus bildungsfernen Schichten sollen durch Ganztagsschulen und Quartierbildungszentren bessere Bildungschancen erhalten.

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  4. Mehr Ganztagsschulen sollen berufstätigen Eltern eine zuverlässige Betreuung ihrer Kinder sichern.

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  5. Horte und Ganztagsgrundschulen sollen zusammengeführt werden.

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  6. Für Schulen und andere Bildungseinrichtungen in Bremen und Bremerhaven gibt es eine Investitionsoffensive.

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  7. Schulräume und Schulgebäude werden bedarfsgerecht gestaltet und zukunftssicher geplant.

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  8. Die Schulinfrastruktur wird vorausschauend für steigende Schülerzahlen geplant.

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  9. Der Sanierungsstau an den Schulen in Bremen und Bremerhaven wird innerhalb von zehn Jahren systematisch abgebaut.

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  10. Die Ausstattung der Gymnasien wird verbessert.

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BIW 2
  1. Kinder aus einkommensschwachen Familien erhalten an Ganztagsschulen ein kostenloses, gesundes Mittagessen.

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  2. Alle übrigen Schüler erhalten das Schulmittagessen für unter vier Euro.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Schleswig-Holstein 11215536
Berlin 998535
Bremen 692629
Sachsen 613713
Nordrhein-Westfalen 565515
Hessen 558512
Sachsen-Anhalt 532613
Baden-Württemberg 42045
Hamburg 412511
Niedersachsen 363417
Rheinland-Pfalz 36141
Thüringen 364513
Mecklenburg-Vorpommern 290413
Bayern 28045
Bundestag 20055
Saarland 2013–
Brandenburg 19242

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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