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Programme der PARTEI · PARTEI Nordrhein-Westfalen

PARTEI NW – Der 10-Punkte-Plan zur LTW NRW 2022

Die PARTEI · Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 · Original

Das Programm enthält 13 Forderungen in 5 Politikfeldern, die meisten zu „Verkehr und Infrastruktur“ (4).

Programmschwerpunkte

Die Politikfelder mit den meisten Forderungen und darin die Schwerpunkte, zu denen das Programm am meisten fordert. In Klammern steht die Zahl der Forderungen.

Verkehr und Infrastruktur (4 Forderungen)

Schienennetz (2) und 2 weitere Forderungen

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte (3 Forderungen)

Polizei (1), Meinungsfreiheit (1) und 1 weitere Forderungen

Politikfelder im Spektrum 5 Politikfelder

Wo das Programm im politischen Spektrum liegt und wo nur seine Forderungen zu jedem Politikfeld liegen.

Wen das Programm anspricht 2 Gruppen

Das Programm enthält 13 Forderungen. 11 davon betreffen erkennbar bestimmte Gruppen, Einrichtungen oder Schutzgüter; eine Forderung kann mehrere betreffen.

Die Gruppen mit den meisten Forderungen; rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen (mehr Geld, Rechte, Angebote oder Schutz, weniger Pflichten). Zum Aufklappen.

VerkehrsinfrastrukturSchutzgüter ​12

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Kirchen und ReligionsgemeinschaftenOrganisationen 2​​

Die Forderungen zu dieser Gruppe stehen auch unten bei den Politikfeldern.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht

Alle Forderungen nach Politikfeld 13 Forderungen

Reihenfolge

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 3
Polizei 1
  1. Rassismus, Machtmissbrauch und gewaltsames Vorgehen innerhalb der Polizei in Nordrhein-Westfalen gelten als besorgniserregend.

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    Wortlaut im Programm
    Die Entwicklungen der Clankriminalität innerhalb der Polizei NRW, die in den letzten Jahren besonders durch Rassismus, Machtmissbrauch und gewaltsames Vorgehen aufgefallen ist, sind besorgniserregend. Link zum Original
Meinungsfreiheit 1
  1. Das neue Versammlungsgesetz des Landes wird als undemokratisch abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Zusammen mit dem neuen und undemokratischen Versammlungsgesetz bedroht die Polizei die innere Sicherheit NRWs. Link zum Original
Kriminalprävention 1
  1. Kriminalität innerhalb der katholischen Kirche, insbesondere gegenüber Kindern, soll bekämpft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Clankriminalität der katholischen Kirche gilt es zu bekämpfen, denn sie bedroht besonders die innere Sicherheit kleiner Jungen. Link zum Original
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 1
Arbeitszeit 1
  1. Alle Menschen sollen ein Recht auf Homeoffice haben.

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    Wortlaut im Programm
    Alle haben ein Recht auf Home und Office! Link zum Original
Verkehr und Infrastruktur 4
Schienennetz 2
  1. Das Schienennetz soll entlastet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das kaputt gesparte Schienennetz muss entlastet werden, daher schaffen wir den Ausbildungsberuf der Gleisblockateur:in, welcher Pendeln endlich effizient unmöglich macht. Link zum Original
  2. Es wird ein Ausbildungsberuf zur Blockade von Gleisen geschaffen, der das Pendeln verhindert.

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    Wortlaut im Programm
    Das kaputt gesparte Schienennetz muss entlastet werden, daher schaffen wir den Ausbildungsberuf der Gleisblockateur:in, welcher Pendeln endlich effizient unmöglich macht. Link zum Original
Straßennetz 1
  1. Der Platzmangel auf den Straßen der Ballungsgebiete soll angegangen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wenn auf den Schienen schon nichts läuft, muss der Platzmangel auf den Straßen der Ballungsgebiete angegangen werden. Link zum Original
Individualverkehr 1
  1. Die Stadt Leverkusen wird in ein Parkhaus umgewandelt.

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    Wortlaut im Programm
    Ein einfacher Parkplatz reicht nicht aus, denn Die PARTEI denkt groß, weshalb Leverkusen zu einem Parkhaus umgewandelt wird. Link zum Original
Energie 2
Kohle 1
  1. Braunkohle darf künftig nur noch von Hand statt mit Baggern abgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Braunkohleabbau darf statt mit Baggern zukünftig nur noch per Hand, bzw. mit Spitzhacke geschehen. Link zum Original
Erneuerbare Energien 1
  1. Die ungenutzten Dachflächen von Kirchen in Nordrhein-Westfalen sollen zur Stromerzeugung genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    In NRW stehen unzählige Seelensilos, deren oft enorme Dachflächen ungenutzt sind. Wir sehen dort eine Chance, die Stromknappheit zu bekämpfen und Kirchen, neben ihren Hauptaufgaben, wie dem Praktizieren von melancholischen Belanglosigkeiten und der Zerstörung von Kindheiten, endlich nützlich zu machen. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 3
Bundeswehr 1
  1. Die nordrhein-westfälische Landeswehr soll mit Lippischen Schützen und einem berittenen Westfalenheer besetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Damit diese nicht weniger erbärmlich und veraltet wirkt als die Bundeswehr, schlagen wir vor, die Nordrheinwestfälische Landeswehr mit Lippischen Schützen und dem berittenen Westfalenheer zu besetzen. Link zum Original
Personal der Bundeswehr 1
  1. Für die nordrhein-westfälische Landeswehr wird eine Wehrpflicht eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Schlagkraft und Professionalität der künftigen Nordrheinwestfälischen Landeswehr zu gewährleisten, ist die Einführung einer Wehrpflicht notwendig. Link zum Original
Weitere Forderungen 1
  1. Nordrhein-Westfalen soll eine eigene Armee schaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Diesem kostspieligen, die Rüstungsindustrie frohlocken lassenden Spaß, sollte sich auch NRW mit der Schaffung einer eigenen Armee anschließen. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • b) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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