Zielabweichungsverfahren
Fachbegriff
Verfahren aus dem Raumordnungsrecht. Damit dürfen Behörden oder private Bauherren bei größeren Vorhaben ausnahmsweise von einem verbindlichen Ziel der Landes- oder Regionalplanung abweichen.
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In den Programmen
14 Forderungen aus 8 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2021
SPD Grüne FDP · Koalitionsvertrag 1
Länder
Hessen
2023
Grüne HE 2
Rheinland-Pfalz
2021
SPD RP Grüne RP FDP RP · Koalitionsvertrag 1
Sachsen
2024
CDU SN SPD SN · Koalitionsvertrag 3
Schleswig-Holstein
2012
CDU SH 2
Thüringen
2014
Linke TH SPD TH Grüne TH · Koalitionsvertrag 2
Mecklenburg-Vorpommern
2021
Linke MV 1
2016
SPD MV CDU MV · Koalitionsvertrag 2
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.