Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Fachbegriff
Straftat im Völkerstrafrecht: ein breit angelegter oder planmäßiger Angriff auf die Zivilbevölkerung. Erstmals vertraglich festgelegt wurde sie für den Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher des NS-Regimes.
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In den Programmen
16 Forderungen aus 8 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2025
Grüne 2
FDP 1
2021
Grüne 3
2017
SPD 3
Grüne 1
2009
SPD 1
1998
FDP 1
Länder
Brandenburg
2004
CDU BB 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.