Aufenthaltsberechtigung
Fachbegriff
Eine frühere Form der Aufenthaltsgenehmigung, die von 1991 bis 2004 erteilt wurde. Sie war zeitlich und räumlich unbeschränkt und bot besonderen Schutz vor Ausweisung. In den Programmen ist meist allgemein das Recht gemeint, sich in Deutschland aufzuhalten.
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In den Programmen
5 Forderungen aus 5 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2017
CDU und CSU 1
CSU 1
1994
FDP 1
Länder
Niedersachsen
2017
AfD NI 1
Berlin
2021
CDU BE 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.