Sittengesetz
Fachbegriff
Bezeichnung für eine ethische Norm in Philosophie, Theologie und Recht. Im Verfassungsrecht meint es die sittlichen Regeln, die weltweit als Gemeingut der Zivilisationen anerkannt sind. In der Philosophie geht der Begriff auf Immanuel Kant zurück.
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In den Programmen
8 Forderungen aus 3 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Länder
Rheinland-Pfalz
2026
FDP RP 5
SPD RP 2
Linke RP 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.