Richteruntersuchung
Fachbegriff · Schleswig-Holstein
Ein Vorschlag aus dem Landtag in Schleswig-Holstein: Statt parlamentarischer Untersuchungsausschüsse sollen unabhängige Richter mögliche Missstände in der Regierung aufklären. Der Landtag soll sie beauftragen und die Ergebnisse politisch bewerten.
Nach Schleswig-Holsteinischer Landtag · mehr dazu (öffnet ein neues Fenster)
KI Kurzfassung mit KI aus der verlinkten Quelle erstellt, kann Fehler enthalten. · Fehler melden
In den Programmen
Eine Forderung aus einem Programm, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Länder
Schleswig-Holstein
2005
SSW SH 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.