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Glossar

Memorandum of Understanding

Fremdsprachiger Begriff

Absichtserklärung, die mehrere Verhandlungspartner gemeinsam unterschreiben. Sie zeigt, dass die Partner verhandeln oder einen Vertrag schließen wollen. Es handelt sich um eine reine Absichtserklärung; der Begriff stammt aus dem US-amerikanischen Recht.

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In den Programmen

3 Forderungen aus 2 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.

Länder

Baden-Württemberg

2016
Grüne BW CDU BW · Koalitionsvertrag 1

Bremen

2023
SPD HB Grüne HB Linke HB · Koalitionsvertrag 2

Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.

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