Entwidmung
Fachbegriff
Eine öffentliche Sache, etwa eine Straße oder Bahnstrecke, verliert durch einen Beschluss der Behörde ihren besonderen öffentlichen Zweck. Das Gegenstück ist die Widmung, mit der dieser Zweck festgelegt wird.
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In den Programmen
11 Forderungen aus 8 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Länder
Nordrhein-Westfalen
2022
CDU NW Grüne NW · Koalitionsvertrag 1
Rheinland-Pfalz
2021
SPD RP Grüne RP FDP RP · Koalitionsvertrag 1
2016
SPD RP FDP RP Grüne RP · Koalitionsvertrag 1
Berlin
2016
SPD BE Linke BE Grüne BE · Koalitionsvertrag 1
Schleswig-Holstein
2022
CDU SH Grüne SH · Koalitionsvertrag 2
Grüne SH 2
Thüringen
2009
Grüne TH 1
Hamburg
2020
Linke HH 2
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.