Brandmauer
Begriff
Klare Abgrenzung demokratischer Parteien von extremistischen Strömungen, vor allem von der extremen Rechten, zum Beispiel durch den Verzicht auf Zusammenarbeit. Sie soll die Demokratie schützen; die Strategie ist in Wissenschaft und Gesellschaft umstritten.
Nach Wikipedia · mehr dazu (öffnet ein neues Fenster)
KI Kurzfassung mit KI aus der verlinkten Quelle erstellt, kann Fehler enthalten. · Fehler melden
In den Programmen
6 Forderungen aus 5 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2025
SPD 1
Länder
Bayern
2008
SPD BY 1
Baden-Württemberg
2026
Linke BW 1
Niedersachsen
2022
FDP NI 1
Rheinland-Pfalz
2026
BSW RP 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.