Blasphemie
Begriff
Verhöhnen oder Verfluchen von Glaubensinhalten einer Religion. Wird Gott öffentlich und anstößig beschimpft, spricht man von Gotteslästerung. In den Programmen geht es um den entsprechenden Straftatbestand in § 166 Strafgesetzbuch.
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In den Programmen
11 Forderungen aus 5 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2017
FDP 1
Länder
Nordrhein-Westfalen
2022
AfD NW 2
Bremen
2023
Grüne HB 4
2019
SPD HB Grüne HB Linke HB · Koalitionsvertrag 3
Grüne HB 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.