Sicherheitsüberprüfung
Fachbegriff
Abgestuftes Verfahren, mit dem Personen überprüft werden, bevor sie eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit übernehmen. Es soll Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit erkennen und dient dem Schutz von Geheimnissen und vor Sabotage. In manchen Programmen auch: die regelmäßige Prüfung von Atomkraftwerken.
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In den Programmen
16 Forderungen aus 11 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2025
CDU CSU SPD · Koalitionsvertrag 1
2021
SPD Grüne FDP · Koalitionsvertrag 1
2013
Grüne 2
Länder
Baden-Württemberg
2016
Grüne BW CDU BW · Koalitionsvertrag 1
Niedersachsen
2013
SPD NI Grüne NI · Koalitionsvertrag 2
Hessen
2023
FDP HE 4
Rheinland-Pfalz
2016
CDU RP 1
Schleswig-Holstein
2012
SSW SH 1
Saarland
2022
CDU SL 1
Bremen
2007
FDP HB 1
2003
FDP HB 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.