Schwarze Liste
Begriff
Liste von Personen oder Dingen, die benachteiligt oder ausgeschlossen werden sollen. Das kann dem eigenen Schutz dienen, aber auch der Unterdrückung. Das Gegenstück ist die Weiße Liste mit bevorzugten Einträgen.
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In den Programmen
10 Forderungen aus 7 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2025
CDU CSU SPD · Koalitionsvertrag 1
2017
SPD 2
2013
Grüne 3
Länder
Nordrhein-Westfalen
2005
Linke NW 1
Hessen
2018
CDU HE Grüne HE · Koalitionsvertrag 1
CDU HE 1
Rheinland-Pfalz
2006
Grüne RP 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.