Safeguards
Fremdsprachiger Begriff
Englisch für Schutzmaßnahmen. Die EU schützt damit ihre Stahlindustrie vor zu vielen Einfuhren: Nur eine festgelegte Menge darf zollfrei eingeführt werden, darüber hinaus wird ein hoher Zoll fällig.
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In den Programmen
3 Forderungen aus 2 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2025
CDU CSU SPD · Koalitionsvertrag 1
Länder
Saarland
2022
SPD SL 2
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.