Pushback
Begriff
Staatliche Maßnahmen, mit denen Flüchtlinge und andere Migranten meist direkt nach dem Grenzübertritt zurückgeschoben werden. Sie gelten häufig als rechtswidrig, weil Schutzsuchende nicht einfach zurückgewiesen werden dürfen. Der Ausdruck selbst ist umstritten.
Nach Wikipedia · mehr dazu (öffnet ein neues Fenster)
KI Kurzfassung mit KI aus der verlinkten Quelle erstellt, kann Fehler enthalten. · Fehler melden
In den Programmen
11 Forderungen aus 8 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2025
Grüne 3
Linke 1
SPD 1
2021
FDP 2
Grüne 1
SPD 1
Länder
Hamburg
2025
Grüne 1
Bremen
2023
Grüne 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.