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Glossar

Parlamentsarmee

Begriff

Streitkräfte, deren Einsätze ausdrücklich vom Parlament genehmigt werden müssen. Das Gegenstück ist eine Armee, über deren Einsatz das Staatsoberhaupt entscheidet, etwa in Frankreich.

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In den Programmen

12 Forderungen aus 8 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.

Bund

2025

SSW 1

2021

SSW 1

2018

CDU CSU SPD · Koalitionsvertrag 2

2017

FDP 1

2013

FDP 1

Länder

Schleswig-Holstein

2022
CDU SH Grüne SH · Koalitionsvertrag 1

Brandenburg

2019
CDU BB 1

Hamburg

2020
CDU HH 1

Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.

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