Zum Inhalt

Glossar

Onlinedurchsuchung

Fachbegriff

Heimlicher Zugriff staatlicher Stellen auf fremde Computer und ähnliche Geräte. Sie dient der Gefahrenabwehr, der Strafverfolgung oder den Geheimdiensten. Anders als bei der Überwachung von Telefon oder Internet wird nicht nur die laufende Übertragung von Nachrichten abgegriffen.

Nach Wikipedia · mehr dazu (öffnet ein neues Fenster)

KI Kurzfassung mit KI aus der verlinkten Quelle erstellt, kann Fehler enthalten. ·

In den Programmen

41 Forderungen aus 22 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.

Bund

2025

CSU 3

2021

Linke 1

Länder

Bayern

2023
CSU BY 2

Niedersachsen

2022
SPD NI Grüne NI · Koalitionsvertrag 1
2017
SPD NI CDU NI · Koalitionsvertrag 4
2013
SPD NI Grüne NI · Koalitionsvertrag 1
Grüne NI 1

Hessen

2018
CDU HE 1

Rheinland-Pfalz

2026
Grüne RP 1
2021
Grüne RP 1

Sachsen

2024
Grüne SN 2
2019
CDU SN 2

Berlin

2026
FDP BE 1
2023
FDP BE 2
2021
FDP BE 1
Linke BE 1

Schleswig-Holstein

2022
CDU SH 2

Brandenburg

2024
CDU BB 3

Sachsen-Anhalt

2021
CDU ST 2

Hamburg

2020
CDU HH 2

Saarland

2012
FDP SL 4
2009
FDP SL 1

Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de