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Glossar

Lohnabstandsgebot

Fachbegriff

Eine frühere Regel in der Sozialhilfe: Die Leistungen sollten unter dem Nettolohn einer Familie mit einem Vollzeitverdiener in unteren Lohngruppen bleiben. Wer arbeitet, sollte also mehr haben. Die gesetzliche Regel fiel Anfang 2011 weg.

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In den Programmen

39 Forderungen aus 22 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.

Bund

2021

FW 2
AfD 1

2017

FW 3

2002

SPD 2

1998

Grüne 1

1994

FDP 1

Länder

Bayern

2018
CSU BY 2

Baden-Württemberg

1996
CDU BW 2

Niedersachsen

2017
FW NI 2
1998
CDU NI 1

Hessen

2003
CDU HE 1
1999
CDU HE 1

Rheinland-Pfalz

2011
FDP RP 3
2006
FDP RP 2
2001
FDP RP 3

Sachsen

2004
FDP SN 1

Schleswig-Holstein

2012
CDU SH 1

Sachsen-Anhalt

2021
FW ST 3
1998
CDU ST 2

Thüringen

2024
AfD TH 1

Mecklenburg-Vorpommern

1994
FDP MV 1

Bremen

2023
CDU HB 1

Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.

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