Internetsperre
Fachbegriff
Verfahren, mit denen Staaten oder andere Gruppen bestimmte Inhalte im Internet kontrollieren, unterdrücken oder lenken wollen. Betroffen sind vor allem Nachrichten und Meinungen. Sperrlisten legen fest, welche Seiten nicht mehr erreichbar sein sollen.
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In den Programmen
5 Forderungen aus 5 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2009
Grüne 1
Länder
Nordrhein-Westfalen
2010
Grüne NW 1
Rheinland-Pfalz
2016
Grüne RP 1
2011
Grüne RP 1
Saarland
2012
Grüne SL 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.