Haushaltssatzung
Fachbegriff
Beschluss des Gemeinderats oder Kreistags, der die rechtliche Grundlage dafür ist, dass die Verwaltung den Haushaltsplan einer Kommune umsetzen darf. Er wird in öffentlicher Sitzung gefasst. Bei Bund und Ländern heißt das Gegenstück Haushaltsgesetz.
Nach Wikipedia · mehr dazu (öffnet ein neues Fenster)
KI Kurzfassung mit KI aus der verlinkten Quelle erstellt, kann Fehler enthalten. · Fehler melden
In den Programmen
3 Forderungen aus 2 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Länder
Thüringen
2024
CDU TH BSW TH SPD TH · Koalitionsvertrag 2
2004
Linke TH 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.