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Glossar

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Fachbegriff

Die Sozialleistung für erwerbsfähige Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst sichern können, geregelt im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch. Sie hieß früher Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich Hartz IV, dann Bürgergeld. Seit Juli 2026 heißt die Leistung Grundsicherungsgeld.

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In den Programmen

32 Forderungen aus 22 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.

Bund

2025

CDU CSU SPD · Koalitionsvertrag 1

2021

AfD 2
CDU und CSU 2

2018

CDU CSU SPD · Koalitionsvertrag 1

2017

SPD 1

2013

Grüne 1

2009

CDU und CSU 3
SPD 1

Länder

Nordrhein-Westfalen

2022
SPD NW 1

Baden-Württemberg

2006
CDU BW 1

Hessen

2009
Grüne HE 4

Sachsen

2009
Grüne SN 1

Schleswig-Holstein

2012
SPD SH Grüne SH SSW SH · Koalitionsvertrag 3
2009
FDP SH 1

Brandenburg

2014
Grüne BB 1

Thüringen

2019
SPD TH 1
2009
Grüne TH 1

Hamburg

2020
Grüne HH 1
2015
Grüne HH 1
2011
SPD HH 1
2008
Grüne HH 1

Bremen

2023
CDU HB 1

Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.

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