Eilzuständigkeit
Fachbegriff · Nordrhein-Westfalen
Eine besondere Zuständigkeit, die es einer Stelle erlaubt, in eiligen Fällen zu handeln, für die sonst eine andere Behörde zuständig wäre. In Nordrhein-Westfalen sollen so Beamte des Zolls bei Straftaten eingreifen dürfen. Auch: Eilkompetenz.
Nach Wikipedia · mehr dazu (öffnet ein neues Fenster)
KI Kurzfassung mit KI aus der verlinkten Quelle erstellt, kann Fehler enthalten. · Fehler melden
In den Programmen
2 Forderungen aus 2 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Länder
Nordrhein-Westfalen
2017
CDU NW FDP NW · Koalitionsvertrag 1
AfD NW 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.