Dual Use
Fachbegriff
Güter oder Techniken, die sich sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke nutzen lassen, etwa bestimmte Elektronik oder Software. Der Begriff spielt vor allem bei der Kontrolle von Ausfuhren eine Rolle.
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In den Programmen
4 Forderungen aus 4 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Länder
Baden-Württemberg
2026
CDU BW 1
Niedersachsen
2022
Grüne NI 1
Hessen
2023
Linke HE 1
2018
Linke HE 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.