Digitaler Binnenmarkt
Begriff
Ein Vorhaben der Europäischen Union für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum der Mitgliedstaaten im Bereich Digitales und Telekommunikation. Er gehört zur Digitalen Agenda der EU.
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In den Programmen
6 Forderungen aus 5 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Bund
2025
CDU und CSU 1
2021
FDP 1
2017
FDP 1
Grüne 1
Länder
Baden-Württemberg
2016
Grüne BW CDU BW · Koalitionsvertrag 1
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.