Behandlungsfonds
Programm
Ein Geldtopf, aus dem Behandlungen für Menschen ohne Krankenversicherung bezahlt werden. Anlaufstellen, sogenannte Clearingstellen, geben dafür oft Behandlungsscheine aus. Mit einem Fonds sind auch teurere Behandlungen wie Operationen möglich.
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In den Programmen
15 Forderungen aus 5 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Länder
Baden-Württemberg
2026
Linke BW 2
2021
Linke BW 6
Hessen
2023
Linke HE 3
Rheinland-Pfalz
2021
SPD RP Grüne RP FDP RP · Koalitionsvertrag 2
Berlin
2021
SPD BE Grüne BE Linke BE · Koalitionsvertrag 2
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.